Tag-Archiv: Deutscher Bundestag
Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsbeschwerde gegen Armenien-Resolution
Unmittelbar nach der Armenien-Resolution des Deutschen-Bundestags vom 2. Juni 2016 war zu erfahren, dass bestimmte Personen beim Verfassungsgericht dagegen Beschwerde einlegen würden.
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Nachgehakt: Bundestagspräsident Prof. Lammert zur Armenien-Resolution
Herr Artem Yerganyan, Shant TV, Armenien, und die Deutsch-Armenische Gesellschaft (DAG) haben nach der Regierungspressekonferenz vom 02. September 2016 Fragen an Bundestagspräsident Prof. Norbert Lammert zur Armenien-Resolution gestellt.
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Bundestag unbeirrt: 1915 war Völkermord
Es kam tatsächlich so, wie bei der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragten Debatte am 25. Februar 2016 zum Völkermord an den Armeniern beschlossen worden war.
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DAG: Letzter Appell an den Deutschen Bundestag
Am 2. Juni wird der Deutsche Bundestag über den Antrag der CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten vor 101 Jahren“ beraten.
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ARMENIER-RESOLUTION des Bundestags: Es ist an der Zeit!
Der Deutsche Bundestag hat am 25. Februar 2016 über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren“ beraten. Dazu hat die Deutsch-Armenische Gesellschaft die Presseerklärung
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Bundestag debattierte über Armenien-Antrag von B’90/Die Grünen – Licht am Endes des Tunnels?!
Von Raffi Kantian Am 19. Februar erreichte auch die Deutsch-Armenische Gesellschaft ein Schreiben des Vorsitzenden von B‘90/Die Grünen, Cem Özdemir. Darin stand u.a.: „Es bestand die Hoffnung, dass der Konsens der Plenardebatte [vom 24. April 2015] in einen gemeinsamen parlamentarischen Antrag münden würde. Leider muss ich sagen, dass nun, kurz vor Ende des Gedenkjahres, diese […]
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Die Armenier-Resolution des Bundestags: Ausgebremst!?
Die wegen ihrer Flüchtlingspolitik innenpolitisch sehr bedrängte Bundeskanzlerin Angela Merkel beschloss, zwei Wochen vor den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Türkei zu Gesprächen mit Präsident Erdoğan und Ministerpräsident Davutoğlu nach Istanbul zu reisen. Sie wurde hier wie dort stark kritisiert, insbesondere von den türkischen Oppositionsparteien, aber auch von Intellektuellen. Sie fuhr dennoch hin.
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Bundestag ratifiziert das CEPA-Abkommen zwischen EU und Armenien