Monatliches Archiv: Januar 2019

Nach Aserbaidschan-Affäre im Europarat. Bundestag rügt CDU-Abgeordnete Karin Strenz

Die CDU-Abgeordnete Karin Strenz hat gegen Verhaltensregeln des Bundestags verstoßen und nun eine Rüge erhalten. Außerdem droht ihr ein Ordnungsgeld.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz .

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz .Foto: Marcus Brandt/dpa

Der Bundestag hat die CDU-Abgeordnete Karin Strenz wegen einer Verletzung ihrer Pflichten offiziell gerügt. Nach Tagesspiegel-Informationen fasste das Bundestagspräsidium am Mittwoch einvernehmlich einen entsprechenden Beschluss. „Das Präsidium hat festgestellt, dass Frau Strenz gegen die Verhaltensregeln des Bundestages verstoßen hat“, hieß es aus dem Parlament. Strenz hatte über eine deutsche Firma Geld aus dem autoritär regierten Aserbaidschan erhalten und dem Bundestag diese Nebeneinkünfte sowie weitere Aktivitäten zu spät gemeldet.

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