Michael Rubin findet deutliche Worte der Kritik an der Karabach-Politik der USA
Minister Blinken hat zunehmend armenisches Blut an seinen Händen
4. August 2022
Aserbaidschan hat seine Angriffe auf Armenier in der umstrittenen Region Berg-Karabach erneuert. Der aserbaidschanische Angriff erfolgt weniger als einen Monat nach der Entscheidung von Außenminister Anthony Blinken, Abschnitt 907 des Freedom Support Act aufzuheben, damit amerikanische Steuergelder in die ölreiche Diktatur fließen können. Blinken erließ die Ausnahmeregelung vor dem Hintergrund des Feiertags am 4. Juli, um eine Ankündigung zu vermeiden. Blinkens Vorgehen mag diplomatisch günstig sein, aber es verstößt gegen die Absicht des Kongresses: Abschnitt 907 erlaubt eine Ausnahmeregelung nur dann, wenn Aserbaidschan auf militärische Lösungen für seine Konflikte verzichtet, was der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew verhöhnt. Zwar hat Alijew Einfluss und es ist unfair, Blinken für seine Entscheidung, Armenier anzugreifen, verantwortlich zu machen, doch sollte Blinken auch erkennen, dass Alijew auf jedes Zugeständnis, das er macht, mit neuer Gewalt reagiert. Blinken mag zwar nicht den Abzug betätigen, aber seine Politik ist das Äquivalent dazu, einem Wiederholungstäter eine geladene Waffe vor die Nase zu halten.
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