Tag-Archiv: Europarat
Im Widerspruch zum Amt. Karin Strenz‘ allzu offensichtliche Nähe zu Baku
Am 15. Juli 2017 publizierte die Aserbaidschanische Staatliche Nachrichtenagentur AzerTag – sie ist nach eigenem Selbstverständnis die „einzige offizielle Informationsquelle für lokale und ausländische Massenmedien“ – eine Pressemitteilung der Vorsitzenden der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe Karin Strenz.[1]
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PACE zum Karabach-Konflikt: Eine Entscheidung der Vernunft
Am 26. Januar 2016 stimmte die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) über den am 4. November 2015 von seinem „Committee on Political Affairs and Democracy“ verabschiedeten Resolutionsentwurf „Escalation of violence in Nagorno-Karabakh and the other occupied territories of Azerbaijan“ ab.
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PACE boykottiert Baku für zwei Jahre
Das Büro und der Ständige Ausschuss der PACE (Parlamentarische Versammlung des Europarats) tagten am 22. und 23. Mai in Baku.
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Armenien: Erstmalig Vorsitz im Europarat
Armenien ist seit 2001 Mitglied des Europarats (zeitgleich mit Aserbaidschan, Georgien ist zwei Jahre zuvor dieser Organisation beigetreten). Doch erstmalig übernimmt Armenien Anfang Juni für sechs Monate den Vorsitz im Europarat, genauer den Vorsitz des Ministerkomitees. Darüber hinaus verfügt der Europarat als weiteres Organ über eine Parlamentarische Versammlung (PACE). Im Vorfeld hatte Aserbaidschan Bedenken gegen […]
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Europarat: Milder Umgang mit Aserbaidschan
Aserbaidschan steht schon seit Jahren vielfältig in der Kritik, der letztjährige ESC 2012 in Baku war Anlass für eine, von den Machthabern so nicht geplante Welle von kritischen Artikeln in den Medien. Wir haben das dokumentiert. Das Land versucht die Kritik abzuwehren – mit Mitteln, die zunehmend im Mittelpunkt einer kritischen Öffentlichkeit stehen. Die unabhängige […]
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PACE ermittelt gegen Milica Marković, MdEP, wegen Korruptionsverdacht