Tag-Archiv: Genozidleugnung

Frankreich stellt Leugnung des Völkermordes an den Armeniern unter Strafe

Von RK | Veröffentlicht am:29. August 2016
Am 22. Dezember 2011 verabschiedete die Französische Nationalversammlung ein Gesetz, mit dem die Leugnung des Völkermords an den Armeniern bestraft werden sollte. Initiatorin war die Abgeordnete Valérie Boyer. Wir berichteten. Einen Monat später, am 23. Januar 2012, billigte der Französische Senat dieses Gesetz. Knappen Monat später lag es auf dem Tisch des Französischen Verfassungsrats und […]
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Perincek als Kämpfer für die Meinungsfreiheit? Ein anfechtbares ECHR-Urteil

Von RK | Veröffentlicht am:25. Dezember 2013
Die Vorgeschichte Das Bezirksgericht Lausanne verurteilte Dogu Perincek am 9. März 2007 zu einer Geldstrafe. Er hatte am 24. Juli 2005 bei einer Kundgebung in Lausanne (s. Foto) erklärt, der Genozid an den Armeniern sei eine imperialistische Lüge. Diesem lag ein Schweizer Gesetz zugrunde, das die Leugnung von Genoziden ahndet.
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