Pressemitteilung der Deutsch-Armenischen Gesellschaft

Bundeskanzlerin Merkel in Armenien: Ein richtiger und wichtiger Schritt für die deutsch-armenischen Beziehungen

Bundeskanzlerin Merkel weilte am 24. und 25. August in Armenien.  Wir als Deutsch-Armenische Gesellschaft begrüßen ihre von besonderer Symbolkraft geprägte Entscheidung, unmittelbar nach ihrer Ankunft die Genozid-Gedenkstätte aufzusuchen. Auch wenn sie das Wort „Genozid“ gemieden hat, gab sie zu verstehen, dass sie genau das meinte:

„Ich habe das Gedenken in dem Geiste vorgenommen, den auch die Resolution des Deutschen Bundestages aus dem Juni 2016 ausgedrückt hat. Ich glaube, damit ist ein wichtiger Schritt für die Entwicklung der Erinnerungskultur gegangen und auch eine politische Einordnung vorgenommen worden, aber eben ausdrücklich keine juristische.“

Die Resolution des Deutschen Bundestags  vom 2. Juni 2018 „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916” enthält die wichtige Feststellung:

„Heute kommt schulischer, universitärer und politischer Bildung in Deutschland die Aufgabe zu, die Aufarbeitung der Vertreibung und Vernichtung der Armenier als Teil der Aufarbeitung der Geschichte ethnischer Konflikte im 20. Jahrhundert in den Lehrplänen und -materialien aufzugreifen und nachfolgenden Generationen zu vermitteln. Dabei kommt insbesondere den Bundesländern eine wichtige Rolle zu.“

Wir als Deutsch-Armenische Gesellschaft sind zuversichtlich, dass trotz der Einschränkung, es gehe hier nicht um eine juristische Einordnung, von der folgenden Äußerung der Bundeskanzlerin ein wichtiger Impuls für die bis heute sehr schleppend verlaufende Umsetzung der genannten Feststellung in den Bundesländern ausgehen wird:

„Als Freunde und Partner Armeniens sind wir Deutsche uns sehr bewusst, welche Gräueltaten den Armeniern 1915 und in den folgenden Jahren zugefügt wurden. Dieses Leid unzähliger Armenier darf und wird nicht vergessen werden. Dazu wird Deutschland seinen Beitrag leisten.“

Wir als Deutsch-Armenische Gesellschaft sind der Überzeugung, dass die demokratische und wirtschaftliche Entwicklung Armeniens von zentraler Bedeutung ist.  Deswegen sagen wir: Zu den bedeutenden Erfolgen der armenischen Außenpolitik zählt die Unterzeichnung des umfassenden und vertieften Kooperationsabkommens mit der EU, kurz CEPA. Deutschland hat dabei eine wichtige Rolle gespielt. Das entspricht auch der guten entwicklungspolitischen Zusammenarbeit der beiden Länder. Folglich war es nur konsequent, als die Bundeskanzlerin in Armenien feststellte:

„Deutschland wird alles dafür tun, dass die Möglichkeiten dieses CEPA-Abkommens, wie es genannt wird, wirklich genutzt und umgesetzt werden und dass daraus eine vertiefte Kooperation mit allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gelingen kann.“

Das und die in Jerewan bekundete Bereitschaft der Bundeskanzlerin, Verantwortung bei der Lösung des Berg-Karabach-Konflikts zu übernehmen, zeigen, dass die deutsch-armenischen Beziehungen auf einem guten Wege sind. Dass die Bundeskanzlerin bei ihrer Südkaukasus-Reise als geistliches Oberhaupt einzig S.H. Karekin II., Katholikos Aller Armenier, einen Besuch abstattete, unterstreicht unsere Einschätzung.

Abschließend stellen wir als Deutsch-Armenische Gesellschaft fest: Der Armenien-Besuch von Bundeskanzlerin Merkel war ein wichtiger Meilenstein in den guten Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Armenien.

Vorstand Deutsch-Armenische Gesellschaft 

Die englische Fassung unserer Pressemitteilung ist hier.