Tag-Archiv: Französischer Senat

Französischer Senat macht den Weg frei zur Bestrafung der Leugnung des Völkermordes an den Armeniern

Am 01. Juli 2016 verabschiedete die Französische Nationalversammlung den von der Regierung eingebrachten Änderungsantrag Nr. 1559 zum  Artikel 38b des Gesetzes „Égalité Et Citoyenneté“ („Gleichheit und Staatsbürgerschaft“) – scheinbar ohne jeden Bezug zum Völkermord an den Armeniern. Die Debatte vermittelt einen anderen Eindruck.
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Davutoğlu: Eine Lösung für 2015 verzweifelt gesucht

Es war ein so schöner Tag für Ankara. Am 5. Juli verkündete der neue französische Außenminister Roland Fabius in Paris seinem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoğlu, es sei nicht wahrscheinlich, dass Frankreich das vor wenigen Monaten gescheiterte Gesetz, mit dem die Leugnung des Völkermords an den Armeniern bestraft werden sollte, wieder aufleben lassen würde.
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