EP-Präsident Martin Schulz zum Völkermord an den Armeniern

Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments (EP), traf sich in Brüssel mit Egemen Bağış – türkischer Staatsminister und zuständig für die Verhanlungen mit der EU. Beim abschließenden Pressegespräch sprach Martin Schulz auch den Völkermord an den Armeniern an.

Diese Passage hat presse.com auf Deutsch gebracht, sie wurde auch von der persönlichen Webseite des EP-Präsidenten übernommen:

07.02.2012

Schulz: Türkei soll Vergangenheit aufarbeiten!

Streit um Völkermord-Gesetz: Martin Schulz, Präsident des EU-Parlaments, fordert die Türkei auf, sich – wie Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg – der eigenen Geschichte zu stellen.

Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, hat die Türkei aufgerufen, ihre Vergangenheit ebenso aufzuarbeiten wie Deutschland das nach dem Zweiten Weltkrieg getan habe. Die türkische Regierung solle „sich der eigenen Geschichte stellen und unabhängige Untersuchungen“ zu den Massakern an den Armeniern im Osmanischen Reich erlauben, sagte der deutsche Sozialdemokrat nach einem Treffen mit dem türkischen Europaminister Egemen Bagis am Dienstag in Brüssel. „Und wenn unabhängige Untersuchungen zu dem Ergebnis kommen, dass es ein Völkermord war, sollte sie das anerkennen.“

Die Türkei liegt derzeit im Streit mit Frankreich wegen des umstrittenen Völkermord-Gesetzes. Das Gesetz stellt die Leugnung eines in Frankreich anerkannten Völkermordes unter Strafe. Dazu zählt das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich zwischen 1915 und 1917, bei dem nach armenischen Angaben 1,5 Millionen Menschen starben. Die Türkei weist den Vorwurf des Völkermordes zurück und geht von einer Opferzahl von bis zu 500.000 Menschen aus. Der französische Verfassungsrat soll das Gesetz prüfen.

„Als Deutscher, insbesondere als deutscher Präsident eines multinationalen Parlaments, muss ich jeden Tag mit unserer Vergangenheit leben, keiner einfachen, einer sehr schweren“, sagte Schulz in Bezug auf den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust. „Und die Dämonen unserer Vergangenheit leben bis heute fort und jeden Tag bin ich mit der Vergangenheit meines Landes konfrontiert. Aber mein Land, und darauf bin ich stolz, stellt sich seit 60 Jahren seiner Geschichte.“ Schulz empfahl der Türkei, „so offen wie möglich gegenüber der Vergangenheit zu sein. Das ist der beste Weg in die Zukunft.“

(Ag.) Quelle: „Die Presse.com“ | http://diepresse.com/

Ein Videomitschnitt des Pressegesprächs der beiden Politiker befindet sich auf dem Medienportal des Europäischen Parlaments.

Hier der relevante Abschnitt aus dem „ShotList“ im englischen Original:

SOUNDBITE (English): Martin SCHULZ, (S&D, DE), President of the EP: „The EP discussed the genocide question on a lot of occasions, we adopted a lot of resolutions, I was always prudent on which is concerning this case, my personal view is known, but I always reluctant to comment on it, because as a German I know also the history of my own country and the role the imperial army of Germany played in previous times, nevertheless my recommendation to Turkish authorities is the same than in previous times: you should face your own history and you should allow independent inquiries about your history and if the independent inquiries come to the conclusion that it is a genocide you should recognize it, but I think it is first of all up to Turkey itself to solve the problem.“

In Davos hatte Egemen Bağış den Völkermord an den Armeniern geleugnet und dabei sich auf die jüngste Entscheidung der Französischen Nationalversammlung und des Französischen Senats bezogen. Ihm steht deswegen möglicherweise in der Schweiz, wo die Leugnung des Völkermords an den Armeniern verboten ist, ein Verfahren bevor (Wall Street Journal, Hürriyet, Today’s Zaman). Die Bemerkungen des EP-Präsidenten müssen in diesemKontext gesehen werden.