Französischer Senat billigt Völkermord-Gesetz: Die Dokumente

Bei seiner Sitzung vom 23. Januar 2012 billigte der Französische Senat das zuvor von der Französischen Nationalversammlung angenommene Gesetz, mit dem die Leugnung von anerkannten Völkermorden, so auch der Völkermord an den Armeniern, unter Strafe gestellt wird.

Zuvor hatte die zuständige Kommission des Senats („commission des lois du Sénat“) das Gesetz in seinem Bericht als „verfassungswidrig“ bezeichnet. Allerdings hatte der Vorsitzende dieser Kommission, Jean-Pierre Sueur, mit deutlichen Worten festgestellt, dass es sich bei 1915 um einen Völkermord handelt.

Materialien:

Ausführliche Stellungnahme der „commission des lois du Sénat“
Urteil der Kommission
Debatte und Abstimmung im Senat
Analyse  des Abstimmungsverhaltens
Video der Debatte im Senat vom 23. Januar 2012

Texte zum Thema auf der DAG-Webseite:

Sarkozy, Erdoğan & der Völkermord an den Armeniern
Frankreich und der Völkermord an den Armeniern: Die Dokumente

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