Unterrichtung der Medien

Unterrichtung der Medien

Berlin, den 10. Oktober 2001

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner 49. Sitzung am Mittwoch, dem 4. April 2001 die Petition des Zentralrats der Armenier in Deutschland e.V. und weiterer Petenten (Petition Nr. 019260) beraten und einstimmig beschlossen, dem Deutschen Bundestag zu empfehlen, die Petition der Bundesregierung – dem Auswärtigen Amt – als Material zu überweisen.

Die Beschlussempfehlung ist dem Deutschen Bundestag auf Sammelübersicht 261 als Bundestagsdrucksache 14/5778 zur Beratung vorgelegt worden. Dieser hat ihr in seiner 164. Sitzung am Donnerstag, dem 5. April 2001 zugestimmt.

Die Vorsitzende des Peitionsausschusses hat die Petition und den Beschluss des Deutschen Bundestages im April 2001 an das Auswärtige Amt übermittelt. Das Auswärtige Amt hat dem Petitionsausschuss Mitte Juli 2001 auf den Beschluss des Deutschen Bundestages geantwortet. In seiner Antwort teilt das Auswärtige Amt mit, dass man sich bereits im Juni 2001 auf Staatssekretärsebene mit dem Gegenstand der Petition befasst habe. Die türkische Seite habe auf inoffizielle Kontakte auf Ebene der Nichtregierungsorganisationen hingewiesen, wodurch erste Ansätze zur Aufarbeitung der türkisch-armenischen Vergangenheit unternommen würden. Zudem habe die türkische Seite ihrer Bitte um große Umsicht bei der Behandlung des Problems Ausdruck verliehen.

Der Petitionsausschuss hat sich nunmehr mit der Antwort des Auswärtigen Amtes befasst und festgestellt, dass sie der mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages geäußerten Bitte Rechnung trägt. Mit dieser Feststellung ist das Petitionsverfahren als beendet anzusehen.