Tag-Archiv: Norbert Lammert

ARMENIER-RESOLUTION des Bundestags: Es ist an der Zeit!

Der Deutsche Bundestag hat am 25. Februar 2016 über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren“ beraten. Dazu hat die Deutsch-Armenische Gesellschaft die Presseerklärung
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Bundestag debattierte über Armenien-Antrag von B’90/Die Grünen – Licht am Endes des Tunnels?!

Von Raffi Kantian Am 19. Februar erreichte auch die Deutsch-Armenische Gesellschaft ein Schreiben des Vorsitzenden von B‘90/Die Grünen, Cem Özdemir. Darin stand u.a.: „Es bestand die Hoffnung, dass der Konsens der Plenardebatte [vom 24. April 2015] in einen gemeinsamen parlamentarischen Antrag münden würde. Leider muss ich sagen, dass nun, kurz vor Ende des Gedenkjahres, diese […]
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Die Armenier-Resolution des Bundestags: Ausgebremst!?

Die wegen ihrer Flüchtlingspolitik innenpolitisch sehr bedrängte Bundeskanzlerin Angela Merkel beschloss, zwei Wochen vor den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Türkei zu Gesprächen mit Präsident Erdoğan und Ministerpräsident Davutoğlu nach Istanbul zu reisen. Sie wurde hier wie dort stark kritisiert, insbesondere von den türkischen Oppositionsparteien, aber auch von Intellektuellen. Sie fuhr dennoch hin.
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Wie weiter mit der Anerkennung des Völkermordes – nach Ansprache von Bundespräsident Gauck und der Debatte im Bundestag?

Dass die Ansprache von Bundespräsident Joachim Gauck im Berliner Dom am 23. April und die Debatte im Deutschen Bundestag am darauf folgenden symbolträchtigen 24. April Meilensteine waren, ist allgemein anerkannt. Wir warten auf die abschließende Resolution des Bundestages. Kritisch anzumerken ist, dass neben den  „Meilensteinen“ auch Störfeuer gibt.
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