Tag-Archiv: Europarat

PACE ermittelt gegen Milica Marković, MdEP, wegen Korruptionsverdacht

Das Außenministerium von Bosnien-Herzegowina bestätigte am 22. Januar 2018, dass der Europarat wegen des Anfangsverdachts der Korruption gegen Milica Marković, MdEP, ermittelt. Ein Sprecher der Parlamentarischen Versammlung des Europarats bestätigte gegenüber RFE/RL, dass sie „eine detaillierte, unabhängige Untersuchung von Korruptionsvorwürfen und Interessenbekämpfungen gegen bestimmte PACE-Mitglieder oder ehemalige Mitglieder“ durchführe, gab aber keine weiteren Einzelheiten an.
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Im Widerspruch zum Amt. Karin Strenz‘ allzu offensichtliche Nähe zu Baku

Am 15. Juli 2017 publizierte die Aserbaidschanische Staatliche Nachrichtenagentur  AzerTag – sie ist nach eigenem Selbstverständnis die „einzige offizielle Informationsquelle für lokale und ausländische Massenmedien“ – eine Pressemitteilung der Vorsitzenden der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe Karin Strenz.[1]
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PACE zum Karabach-Konflikt: Eine Entscheidung der Vernunft

Am 26. Januar 2016 stimmte die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) über den am 4. November 2015 von seinem „Committee on Political Affairs and Democracy“ verabschiedeten Resolutionsentwurf „Escalation of violence in Nagorno-Karabakh and the other occupied territories of Azerbaijan“ ab.
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PACE boykottiert Baku für zwei Jahre

Das Büro und der Ständige Ausschuss der PACE (Parlamentarische Versammlung des Europarats) tagten am 22. und 23. Mai in Baku.
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Armenien: Erstmalig Vorsitz im Europarat

Armenien ist seit 2001 Mitglied des Europarats (zeitgleich mit Aserbaidschan, Georgien ist zwei Jahre zuvor dieser Organisation beigetreten). Doch erstmalig übernimmt Armenien Anfang Juni für sechs Monate den Vorsitz im Europarat, genauer den Vorsitz des Ministerkomitees. Darüber hinaus verfügt der Europarat als weiteres Organ über eine Parlamentarische Versammlung (PACE). Im Vorfeld hatte Aserbaidschan Bedenken gegen […]
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Europarat: Milder Umgang mit Aserbaidschan

Aserbaidschan steht schon seit Jahren vielfältig in der Kritik, der letztjährige ESC 2012 in Baku war Anlass für eine, von den Machthabern so nicht geplante Welle von kritischen Artikeln in den Medien. Wir haben das dokumentiert. Das Land versucht die Kritik abzuwehren – mit Mitteln, die zunehmend im Mittelpunkt einer kritischen Öffentlichkeit stehen. Die unabhängige […]
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