Tag-Archiv: EGMR

Das EGHR-Urteil zu Perinçek: Freibrief für Genozidleugner?

Der Fall Perinçek./. die Schweiz hat eine längere Vorgeschichte. Wir sind  anlässlich des Urteils der Kleinen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom Dezember 2013 in „Perincek als Kämpfer für die Meinungsfreiheit? Ein anfechtbares ECHR-Urteil“ darauf eingegangen, auch auf die Person Perinçek, der als ausgeprägter Linksnationalist und glühender Anhänger von Talat Pascha sich einen […]
Veröffentlicht in Allgemein | Auch getagged , , | Kommentare geschlossen

EILMELDUNG: Die Schweiz ruft die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs an

Wie heute (11.3.)  bekannt wurde, wird die Schweiz das Urteil der Kleinen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR bzw. ECHR) im Fall Perinçek ./. die Schweiz anfechten. Das Urteil wurde am 17. Dezember 2013 gefällt. Die Schweiz hatte drei Monate Zeit für die Anfechtung. Die Frist wurde eingehalten. Wir hatten darüber berichtet,  in der […]
Veröffentlicht in Allgemein | Auch getagged , , | Kommentare geschlossen

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen