Tag-Archiv: Aserbaidschan

PACE zum Karabach-Konflikt: Eine Entscheidung der Vernunft

Am 26. Januar 2016 stimmte die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) über den am 4. November 2015 von seinem „Committee on Political Affairs and Democracy“ verabschiedeten Resolutionsentwurf „Escalation of violence in Nagorno-Karabakh and the other occupied territories of Azerbaijan“ ab.
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Menschenrechte in Aserbaidschan: Von Kritik zu Sanktionen?

Die Lage der Menschenrechte in Aserbaidschan gibt immer mehr Anlass zur Sorge. Allein die von European Stability Initiative (ESI) zusammengestellte Chronik “The jails of Azerbaijan – A chronology of recent repression 14 May to 25 August 2014” unterstreicht das nachdrücklich. Den 14. Mai hat die ESI nicht zufällig gewählt. Seit jenem Tag hat Aserbaidschan den […]
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PACE boykottiert Baku für zwei Jahre

Das Büro und der Ständige Ausschuss der PACE (Parlamentarische Versammlung des Europarats) tagten am 22. und 23. Mai in Baku.
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Bakus “Schwarze Liste” – Eine politische Sackgasse

Anfang August veröffentlichte das Aserbaidschanische Außenministerium in Baku eine „Schwarze Liste“ mit 335 Personen. „Among them are MPs of Germany, Slovakia, Iran, Russia, Australia, Austria, France, the United Kingdom and even the United States Senate. The list also includes journalists, students, artists and employees of non-governmental organizations (NGO)”, schreibt Jamestown Foundation. Das „Vergehen“ dieser Menschen:  […]
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CDU-Abgeordneter Thomas Bareiß zum Berg-Karabach-Konflikt

Wir sind Zeuge geworden, dass besonders jüngere Abgeordnete der CDU/CSU- Bundestagsfraktion sich zum Berg-Karabach-Konflikt öffentlich geäußert haben. Dazu gehören, die von Philipp Mißfelder geführte Junge Union Deutschland, deren im Ton scharfe Erklärung zu Berg-Karabach vom Oktober 2012 wir auf dieser Webseite gebracht haben.
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Ilham Alijew: Häuslich eingerichtet in Steueroasen

Ein internationales Konsortium von investigativen Journalisten (The International Consortium of Investigative Journalists), an dem auch deutsche Journalisten beteiligt sind, sorgte Anfang April 2013 mit seinem Bericht über Steueroasen & Scheinfirmen für gehörige Aufregung, nicht nur bei den Medien. Wir konnten gefühlt hunderte von Artikeln lesen, in denen die Funktionsweise von Steueroasen & Scheinfirmen der staunenden […]
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Flughafen Stepanakert: Im Fadenkreuz Aserbaidschans

Christian Kolter  Die geplante Wiederinbetriebnahme des Stepanakerter Flughafens in der Republik Berg-Karabach (NKR) wird seit mehr als einem Jahr von einem anhaltend starken Medienecho über die Grenzen der Konfliktregion hinaus begleitet. Dies erklärt sich vor allem dadurch, dass die Republik Aserbaidschan die Einrichtung des zivilen Flugverkehrs zwischen der NKR und der Außenwelt kategorisch ablehnt und […]
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Europarat: Milder Umgang mit Aserbaidschan

Aserbaidschan steht schon seit Jahren vielfältig in der Kritik, der letztjährige ESC 2012 in Baku war Anlass für eine, von den Machthabern so nicht geplante Welle von kritischen Artikeln in den Medien. Wir haben das dokumentiert. Das Land versucht die Kritik abzuwehren – mit Mitteln, die zunehmend im Mittelpunkt einer kritischen Öffentlichkeit stehen. Die unabhängige […]
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Junge Union Deutschland zu Berg-Karabach & zum Völkermord an den Armeniern

Beim Deutschlandtag der Jungen Union Deutschland, der Jugendorganisation der CDU,  in Rostock, 5.-7. Oktober 2012,  wurde der bisherige Bundesvorsitzende Philipp Mißfelder, MdB – er ist auch Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion -, wiedergewählt.
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Überstellung und Begnadigung des verurteilten Mörders Safarov durch Alijew: Internationale Reaktionen

Die Überstellung des “Axtmörders” Safarov durch Ungarn an Aserbaidschan und die nachfolgende Begnadigung durch Präsident Alijew, seine Beförderung zum Major und Belohnung mit einem Haus hat weltweit Abscheu und Empörung hervorgerufen (s. dazu auch unseren Bericht “Orban liefert, Alijew begnadigt verurteilten Mörder: Sargsyan empört, Obama besorgt“). Im Folgenden werden einige offizielle internationale Reaktionen chronologisch zusammengestellt. […]
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