24. November

Wir laden Sie ein am Montag, 24. November 2003, 19.30 Uhr, in die Landesvertretung des Saarlandes, In den Ministergärten 4, 10117 Berlin, zum Vortrag von

Tim Schröder
amnesty international, Georgien-Koordinationsgruppe

über das Thema

„Die Menschenrechtssituation im Südkaukasus: Ungelöste Probleme“

Die Veranstaltung wird von Herrn Vartkes Alyanak geleitet.

Die Landesvertretung des Saarlandes befindet sich zwischen Brandenburger Tor (im Norden) und Potsdamer Platz (im Süden) sowie zwischen Ebertstraße / Tiergarten (im Westen) und Wilhelmstraße (Osten) und ist am besten mit der U2 sowie der S-Bahn, jeweils Haltestelle Potsdamer Platz, erreichbar.

Zum Thema: Die gegenwärtige Situation der Menschenrechte in den drei südkaukasischen Staaten Armenien, Aserbaidschan und Georgien ist, ähnlich wie in anderen ehemaligen Teilstaaten der UdSSR, von dem paradoxen Zustand geprägt, dass zwar sowohl die nationalen Rechtsordnungen als auch die von den drei Staaten eingegangenen internationalen Verpflichtungen einen umfassenden und westlichen Standards weitgehend entsprechenden Schutz der Menschenrechte vorsehen, das tatsächliche Schutzniveau dahinter aber teilweise deutlich zurückbleibt.

In dem Vortrag werden daher die für Armenien, Aserbaidschan und Georgien verbindlichen nationalen und internationalen Menschenrechtsnormen vorgestellt und den in den drei Staaten beobachteten und zu beobachtenden Menschenrechtsverletzungen gegenübergestellt.

Die ausführliche Darstellung konkreter Einzelfälle schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen leitet dann über zu dem Versuch, ein gemeinsames Erklärungsmuster für die Defizite im Menschenrechtsschutz zu finden. Dazu wird die Annahme zugrundegelegt und belegt werden, dass eine der Hauptursachen für diese Defizite die Schwächen der innerstaatlichen Justizsysteme und dabei insbesondere der Gerichte und Staatsanwaltschaften bilden.

Abschließend wird sodann auf die in den drei Staaten zur Beseitigung dieser Schwächen begonnenen Justizreformen, ihre Begleitung durch westliche Experten und die bisher erzielten Reformergebnisse eingegangen.

Tim Schröder ist Sprecher der Georgien-Koordinationsgruppe der deutschen Sektion von amnesty international, daneben dort noch Mitglied der Fachkommission für politische Flüchtlinge. Er studierte in Kiel Rechtswissenschaften und war von 2000 bis 2003 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Kieler Institut für Osteuropäisches Recht. Zur Zeit arbeitet er als Rechtsreferendar in Berlin und ist daneben Lehrbeauftragter an der Alice-Salomon-Fachhochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik (Berlin) sowie freier Mitarbeiter der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit mbH (GTZ). Er ist Autor zahlreicher Beiträge zu verschiedenen Fragen der Rechts- und Verfassungsreform in Osteuropa sowie zum europäischen und deutschen Recht.