Kaviar-Diplomatie, Teil 2 oder Der Sumpf

Kaviar-Diplomatie, das war ein Begriff, mit dem European Stability Initiative (ESI) die von Aserbaidschan systematisch betriebene Korruption im Europarat und in seiner Gliederung PACE auf den Punkt brachte. Dass nicht alle Mitglieder des Europarats dieser Versuchung erliegen, versteht sich von selbst, aber doch besorgniserregend viele.

Mittlerweile wissen wir mehr über diese Praktiken, auch Dank RAI 3 und France 2. Im Zentrum steht der ehemalige Abgeordnete Luca Volontè. Es gibt innerhalb von PACE Bemühungen, Licht in dieses Dunkel zu bringen. Pieter Omtzigt (Christen-Democratisch Appèl (CDA), Niederlande) und Frank Schwabe (SPD, Deutschland) sind da zu nennen, aber auch die „Gegenwehr“ in Gestalt von ESISC – European Strategic Intelligence and Security Center. Unsere Analyse.

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