Berg-Karabach hat sich eine neue Verfassung gegeben

Mit dem Referendum vom 20. Februar 2017 gab sich Berg-Karabach eine neue Verfassung. Diese ersetzte jene von 2006. Neben der neuen Namensgebung Republic of Artsakh brachte die neue Verfassung auch ein Systemwechsel mit sich (s.u.).

Internationale Organisationen wie die OSZE haben keine Beobachter geschickt, weil Berg-Karabach international nicht anerkannt ist. Auch die Minsk Gruppe – sie ist von der OSZE mit der friedlichen Regelung des Berg-Karabach-Konflikts betraut – war nicht vertreten. Dennoch gab es eine Reihe von internationalen Beobachtern, dazu gehörten auch die Mitglieder des Europäischen Parlaments Frank Engel (Luxemburg), Jaromír Štětina (Tschechien) und Eleni Theocharous (Zypern).

Mit dabei waren auch die beiden ehemaligen Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Armenien, Reiner Morell (2012-2015) und Hans-Jochen Schmidt (2009-2012), die die ADK-Redaktion um ihre Einschätzung/Bewertung bat. Wir bringen sie in alphabetischer Reihenfolge.

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