Wie stehen OSZE & PACE zu Aserbaidschan?

Protest in Baku Copyright XIndexEs ist schon seltsam: Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR), eine der wichtigsten Säulen der OSZE, schickt keine Wahlbeobachter zu den Parlamentswahlen in Aserbaidschan, weil eine seriöse Kurz- und Langzeitbeobachtung nicht machbar ist.

PACE, die Parlamentarische Versammlung des Europarats, hingegen findet nichts dabei und entsendet 28 Wahlbeobachter. Und wären da nicht vier Mitglieder, die sich deutlich vom ersten, allzu unkritischen vorläufigen Bericht der PACE-Delegation distanziert hätten, dann hätten wir einen handfesten Skandal. Das ist eine der irritierenden Differenzen zwischen OSZE und PACE bezüglich Aserbaidschan.

Eine Bestandsaufnahme & Analyse.

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