Monatliches Archiv: Oktober 2015
Die Armenier-Resolution des Bundestags: Ausgebremst!?
Die wegen ihrer Flüchtlingspolitik innenpolitisch sehr bedrängte Bundeskanzlerin Angela Merkel beschloss, zwei Wochen vor den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Türkei zu Gesprächen mit Präsident Erdoğan und Ministerpräsident Davutoğlu nach Istanbul zu reisen. Sie wurde hier wie dort stark kritisiert, insbesondere von den türkischen Oppositionsparteien, aber auch von Intellektuellen. Sie fuhr dennoch hin.
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Veröffentlicht in Allgemein Getagged Armenian Genocide, Cem Özdemir. Norbert Röttgen, Christoph Bergner, Davutoglu, Deutscher Bundestag, Dietmar Nietan, Joachim Gauck, Merkel, Norbert Lammert, Recep Tayyip Erdogan, Steinmeier, Ulla Jelpke, Völkermord an den Armeniern Kommentare geschlossen
»Die vollständige Ausrottung ist das Ziel«
Unter diesem Titel laden die Ev. Akademie Meißen und die Deutsch-Armenische Gesellschaft als ihre Kooperationspartnerin am Samstag, dem 21. November 2015, zum Studientag, bei dem es um den „Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich und die Mitverantwortung Deutschlands“ gehen wird.
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Das EGHR-Urteil zu Perinçek: Freibrief für Genozidleugner?
Der Fall Perinçek./. die Schweiz hat eine längere Vorgeschichte. Wir sind anlässlich des Urteils der Kleinen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom Dezember 2013 in „Perincek als Kämpfer für die Meinungsfreiheit? Ein anfechtbares ECHR-Urteil“ darauf eingegangen, auch auf die Person Perinçek, der als ausgeprägter Linksnationalist und glühender Anhänger von Talat Pascha sich einen Namen gemacht hat.
Fristgerecht hatte die Schweiz im März 2014 um Neubeurteilung durch die Grosse Kammer ersucht.
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