Die Europäische Volkspartei EVP verabschiedet Genozidresolution

Logo EVPDie größte Parteienfamilie im Europäischen Parlament EP ist die Europäische Volkspartei (EVP), auf Englisch European People’s Party (EPP).  Sie setzt sich aus christlich-demokratischen und konservativ-bürgerlichen Mitgliedsparteien aus der gesamten Europäischen Union zusammen.

Mittlerweile sind 78 Parteien aus 40 Ländern Mitglieder der EVP, darunter die CDU und die CSU, die ÖVP, die französische UMP und viele andere mehr.

Drei armenische Parteien (die Republikanische Partei, die Partei Erbe und die Partei Land der Gesetze) sind Gastmitglieder der EVP.

Am 03. März verabschiedete die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament diese Resolution, ein bemerkenswerter politischer Akt unmittelbar vor dem 24. April 2015.

Sie umfasst weit mehr als die bloße Anerkennung des Völkermordes.

Bemerkenswert ist u.a. Folgendes:

It also invites the European Union, its Commission, Council and Parliament, and the international community as a whole, in assessment of the honoring of commitments and obligations undertaken by Turkey, to accord continued attention to the recognition, restoration, and restitution of our shared heritage as herewith tendered, and hereafter officially to commemorate April 24 as a day to remember and condemn the Armenian Genocide and man’s inhumanity to man.

Auch im Kontext der innenpolitischen Diskussion hierzulande, insbesondere nach der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke, ist diese Resolution von einigem Interesse (s. dazu unseren Kommentar).

Anfang Februar 2012 hatte sich Martin Schulz, Präsident des EP, zum Völkermord an den Armeniern geäußert.

Wir erinnern auch an die Resolution des Europäischen Parlaments vom 18. Juni 1987 zum Thema.

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