Monatliches Archiv: Februar 2012

Französischer Verfassungsrat kassiert Genozidgesetz

Heute (28.  Februar 2012) entschied der Französische Verfassungsrat (Conseil Consitutionnel), dass das von der Französischen Nationalversammlung und dem Französischen Senat verabschiedete Gesetz,

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Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Berg-Karabach

Die Arbeitsgruppe Außenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich mit dem anhaltenden Berg-Karabach-Konflikt befasst und am 07. Februar 2012 ein Positionspapier dazu im Netz veröffentlicht.

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EP-Präsident Martin Schulz zum Völkermord an den Armeniern

Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments (EP), traf sich in Brüssel mit Egemen Bağış – türkischer Staatsminister und zuständig für die Verhanlungen mit der EU. Beim abschließenden Pressegespräch sprach Martin Schulz auch den Völkermord an den Armeniern an.

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