Monatliches Archiv: Januar 2012

Französischer Senat billigt Völkermord-Gesetz: Die Dokumente

Bei seiner Sitzung vom 23. Januar 2012 billigte der Französische Senat das zuvor von der Französischen Nationalversammlung angenommene Gesetz, mit dem die Leugnung von anerkannten Völkermorden, so auch der Völkermord an den Armeniern, unter Strafe gestellt wird.

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Hrant Dink-Prozess: Ein beschämendes Gerichtsurteil

Hrant Dink ist auf den Tag genau vor fünf Jahren ermordet worden, der Prozess gegen seine Mörder ist fast auf den Tag genau fünf Jahre danach zu Ende gegangen – mit einem beschämenden Urteil.

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Sarkozy, Erdoğan & der Völkermord an den Armeniern

Über die Gründe, warum die Französische Nationalversammlung das Gesetz, das die Leugnung der anerkannten Völkermorde unter Strafe stellt, verabschiedet hat, wird trefflich spekuliert. Da heißt es, der französische Präsident Sarkozy wolle bei der Präsidentschaftswahl im April 2012 die Stimmen der armenischen Wähler für sich gewinnen. Nach einer anderen Interpretation soll die Türkei, die sich zunehmend stärker im arabischen Raum – einer traditionell französischen Einflusszone – profiliert, ausgebremst werden. Andere wiederum sind davon überzeugt, der Türkei solle damit endgültig klargemacht werden, dass sie in der EU unerwünscht sei. Das alles kann stimmen oder auch nicht. Gemeinsam ist diesen Mutmaßungen, dass sie so oder so von einem politischen Opportunismus ausgehen.

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Frankreich und der Völkermord an den Armeniern: Die Dokumente

Am 22. Dezember 2011 verabschiedete die Französische Nationalversammlung ein Gesetz, mit dem die Leugnung von Völkermorden unter Strafe gestellt wird. Noch im Januar 2012 soll es vom Französischen Senat behandelt und ebenfalls verabschiedet werden. Mehr lesen »

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